Intermezzo #1: Ein Jahr Merz. 🎂 Mit Marcel Lewandowsky

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00:00:07: Ich heiße euch willkommen zu Intermezzo Nummer Eins.

00:00:11: Intermezo Nummer Eins, was ist das?

00:00:14: Ich, Jens Goodlark habe ja meinen Podcast den nicht noch ein Politik-Podcast, den kennt ihr der erscheint monatlich Der ist einen Langformat schon eher neunzig Minuten oft ich bereite viel vor ich lese mich ein und das ganze hat viele Vorteile aber auch durchaus Nachteile nämlich dass sich Monate planen muss, dass ich nicht mal eben schnell was aufnehmen kann.

00:00:42: und diese Lücke möchte jetzt schließen.

00:00:44: Und zwar mit einem Format das sich Intermezzo nenne.

00:00:48: Das Intermezo erscheint letzten Endes Immer wenn ich Bock habe, es erscheint also als Kurzformat.

00:00:55: Ein Format wird zwischendurch eigentlich auch zwischen den regulären Podcast-Folgen und ergänzend Und es hat den Vorteil dass sich so aufs Tagesgeschehen reagieren kann aktuelle Themen mit einbeziehen kann oder vielleicht doch einfach mal spontan eine Sonderfolge aufnehmen kann.

00:01:11: So auch heute, ihr hört gleich eine Sondervolge die kürzer ist als sie reguläre obwohl sie ja nicht wirklich kurz ist und zwar eine Folge mit mir und Marcel Lewandowski.

00:01:21: Wir reden über ein Jahr März, wir blicken zurück.

00:01:24: Wir wagen in Zwischenfanzit.

00:01:26: Wir schauen auf eine nicht halbierte AfD auf das fehlend große Entwürfe und auch auf eine Bundesregierung die von vielen als kühl-, als kalt-als technokratisch empfunden wird.

00:01:39: Es geht um Ehekrise zwischen CDU und SPD Um Emotionen der Politik und die Frage wie wehleidig man als Regierungschef sein darf.

00:01:49: Was das Ganze mit Vertrauen zu tun hat und das Friedrich Merz mit dem Wahl verbindet, erfahrt ihr ebenfalls.

00:01:58: Viel Spaß!

00:01:59: Mit dem ersten Intermezzo.

00:02:02: Ein Jahr März, ein Jahr Märze Regierung.

00:02:06: Das verlangt nach einem Gespräch, das verlangte nach Expertise, das verlangte nach einem Interview – und zwar mit Marcel Lewandowski.

00:02:14: Hallo Marcel!

00:02:16: Moin!

00:02:17: Hi Marcel Einige werden nicht schon kennen.

00:02:20: Wir haben nämlich schon öfter zusammengearbeitet, aber für alle die dich noch nicht kennen stelle ich dich selbstverständlich sehr gerne vor.

00:02:26: Professor Doktor Marcel Lewandowski die langen Form du bist Professor für Regierungslehre und Paul ist die Forschung an der Martin Luther Universität in Halle Wittenberg.

00:02:35: Du schreibst Bücher über die globale Rechte zum Beispiel oder auch über was Populisten wollen.

00:02:40: das sind naheliegenderweise auch deine Schwerpunktthemen also Demokratie Parteien und Parteiensysteme Extremismus recht extremismus populismus im internationalen vergleich.

00:02:50: das sind deine Themen, dass heißt wir haben auch ziemlich viele Schnittthemen Sachen die uns gleichermaßen interessieren.

00:02:56: Nur hast du mehr Expertise?

00:02:58: Das ist deswegen naheliegend, dass ich dich konsultiere, dass wir ein bisschen sprechen und dass wir uns jetzt mal anschauen wie die März Regierung performt oder was wir für so einen Zwischenfahrts ziehen können unter einem Jahr März.

00:03:13: Ja die neue Bundesregierung ist gar nicht mehr so neu, kann man sagen.

00:03:18: Sie ist jetzt ein Jahr im Amt.

00:03:19: Seit einem Jahr ist Friedrich Merz auch unser Bundeskanzler.

00:03:24: hat diese Regierung aus deiner Sicht eine schöne Geburtstagsparty verdient?

00:03:32: Gut, ich meine sie ist noch im Amt.

00:03:34: Das ist sicherlich aus Sicht vieler Beteiligter schon eine ganze Menge und das ist eine etwas ungewöhnliche Aussage für eine Parteienkonstellation die mal als große Koalition bezeichnet wurde aber dass natürlich schon allein mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse nicht mehr ist.

00:03:56: Regierung hat auf der einen Seite sehr viele Gesetze angestoßen.

00:04:02: Ich glaube, wir reden so hier ungefähr von hundertfünfundsiebzig Gesetzesentwürfen die von der Regierung kommen.

00:04:09: aber was ihr so ein Stück weit fehlt ist der große Wurf und das ist auch deshalb aus meiner Beobachtung ein Problem weil es seitens der Medien auch die Erwartung an einen Kanzler Merz immer gegeben hat, ein Kanzlar der harten Reformen zu sein.

00:04:29: Und das ist doch etwas was er sich wenn man so will selbst eingebrockt hat denn er ist mit einem solchen Versprechen aber auch sozusagen sagen mit dem Gestus des Reformers angetreten und Das Klang-Klein der Bundesregierung ist sicherlich aus Sicht der Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern zum Teil sehr erfolgreich.

00:04:50: Das würde ich gar nicht bewerten wollen, aber ich glaube das insgesamt diese Regierung ein bisschen daran krankt dass sie einerseits dieses Reformversprechen vor sich herträgt und auf der anderen Seite es auch diese Erwartung gibt denn in einer Zeit zustande gekommen ist, die viele als auch Erosion erfahren der demokratischen Verhältnisse.

00:05:21: Ich spitze das jetzt mal so zu ich sage gar nicht dass ich das teile und deshalb sind die Ansprüche an diese Regierung sehr hoch.

00:05:27: kurz um sie darf sich durchaus ein Stück von der Torte abschneiden aber ich glaube da liegt der Blick eher in der Hoffnung auf das kommende als im Stolz auf das vergangene Jahr.

00:05:41: Ja, die Hoffnung auf das kommende hat Friedrich Merz diesbezüglich schon auch früh geschürt.

00:05:46: Auch als noch nicht mehr annähernd in der Nähe von der Kanzlerschaft war.

00:05:51: vor vielen Jahren ist Friedrich-Merz angetreten und sagte schon er wolle die AfD halbieren Und tatsächlich auch vierzig Prozent erzielen für die CDU.

00:06:01: Das ist jetzt da kann man sagen dass es von von zwei oder zwanzig achtzehn gesagt aber er hat den Anspruch zumindest Die AfD klein zu halten, immer wieder wiederholt.

00:06:09: Also man kann es auch nicht als Schnee von gestern abtun und er ist daran stand jetzt massiv gescheitert.

00:06:15: also die CDU und die AfD haben sich angeglichen.

00:06:19: in einigen Umfragen oder Streckenweise ist die AfD sogar stärkste Kraft im Land.

00:06:23: bei der Bundestagswahl zwanzig fünfundzwanzig hat die AfD über zwanzzig Prozent der Stimmen erreicht wurde zweitstärkste kraft.

00:06:32: und da muss man sich fragen Was bedeutet das?

00:06:35: Also, was ist das?

00:06:36: Ist es ein Scheitern.

00:06:37: Ist das eine Realitätsverlust in vorne rein oder war da einfach groß das angekündigt?

00:06:41: und man muss einen?

00:06:42: oder gehört auch zum politischen Geschäft dass man irgendwas ankündigt Und sagt ich werde alles ändern als wird besser.

00:06:46: mit mir ist das Wahlkampf.

00:06:48: Wie schätzt du das ein?

00:06:50: ja wie groß ist das scheitern dieser afd?

00:06:52: halbieren nun mal aus deiner sicht?

00:06:54: Also ich nehme Friedrich Merz persönlich ab, dass er das tatsächlich geglaubt hat.

00:06:59: Ich glaube, dass Friedrich-Merz dachte, er hat die richtige Strategie diese Mischung aus ökonomischen Reformen von denen er glaubt, dass sie funktionieren plus einer gesellschaftspolitisch konservativen Haltung insbesondere in der Migrationspolitik plus ein Bekenntnis zur liberalen Demokratie.

00:07:20: gedacht hat, das ist das Rezept um die AfD zurückzudrängen.

00:07:23: Und ... Das hat nicht funktioniert!

00:07:26: Jetzt kann man in zwei Positionen so einnehmen.

00:07:29: Man kann sozusagen als jemand oder man kann sozusagen mit der Brille desjenigen draufschauen, der vielleicht kritisch gegenüber März eingestellt ist und dann diejenigen werden sicherlich so bisschen wie Nelson Nantz haha dass sich das Ganze anschauen.

00:07:45: aber auf der anderen Seite würde ich sagen Man muss ja schon sehen, die Christdemokraten nicht nur in Deutschland und anderen Ländern sind ja die Schüsselspieler.

00:07:52: Wenn es um die Frage geht, hält man die radikale oder teilt auch die extremer Rechte aus der Regierung heraus?

00:07:59: Oder nicht?

00:07:59: Und vor diesem Hintergrund ist das natürlich ein Stück weit besorgniserregend denn... Und das ist nicht allein die Schuld von März.

00:08:08: Das würde ich überhaupt nicht mal sagen, die Christdemokraten sind nicht momentan in der Lage, das wirklich klar zu verhindern und zumindest sieht es momentan nicht so aus.

00:08:17: In Thüringen hat es noch funktioniert aber Sachsen-Anhalt wird was das angeht schon vielleicht eine etwas andere Hausnummer werden.

00:08:28: dass das Problem hierbei ist, und damit ist Friedrich Merz überhaupt nicht allein.

00:08:33: Das trifft auch nicht nur auf die Christdemokraten zu sondern auch auf die Sozialdemokratinnen ich würde sogar sagen teilweise auf die Grünen sogar.

00:08:41: Das was die Parteien denken was funktioniert wenn es um die Frage geht wie schafft man es Wähler die mit der AfD sympathisieren oder sie sogar tatsächlich unterstützen zu gewinnen bzw zurückzugewinnen?

00:08:53: Das funktioniert nicht!

00:08:54: Das können wir nachweisen.

00:08:55: also das ist jetzt auch überhaupt nichts Neues.

00:08:59: Das berühmte kopieren zum Beispiel.

00:09:03: Ich würde gar nicht mal kopieren sagen, weil da gehört schon einiges zu dass man solche Positionen kopiert.

00:09:07: ich würd' sagen aufschließen also das positionale Aufschliessen an die Position der AfD aber auch sage ich mal diese Ähnlichkeiten in der Sprache also dieses Geräume vom Stadtbild oder auch die berühmt geworden und berüchtigt gewordenen kleinen Pashas die einmal erwähnt wurden.

00:09:23: wir wissen aus verschiedenen Studien Namen, die man hier nennen lässt werden Werner Krause, Tarek Abu-Chadi oder Vicente Valentim.

00:09:30: Die zeigen A., wenn man sozusagen in den Positionen restriktiver wird, wenn es um Migrationspolitik geht dann gewinnt im Zweifel die Rechtspopulisten sogar noch hinzu.

00:09:41: und wenn man B. In der Sprache sich annähert Dann führt das zur Erosion demokratischer Normen bei den Zuhörenden Und zwar mehr als wenn die Rechtspopulisten das selber tun.

00:09:58: Das ist ja auch überhaupt nicht überraschend, denn was dahinter steht, ist eine Normalisierung dieser Sprache und eine Legitimation dieser Positionen.

00:10:06: Wenn das die Parteien des sogenannten Mainstreams machen oder die Partei in der Mitte, wobei der Begriff natürlich problematisch ist – dann profitiert am Ende davon die AfD oder deren Pondance in anderen Ländern.

00:10:23: Und was mich immer wieder überrascht ist, dass die politischen Akteure da so ein bisschen resistent sind gegenüber wissenschaftlichen Erkenntnissen und Ratschlägen.

00:10:37: Sie müssen sie natürlich nicht aufnehmen!

00:10:38: Sie machen im Treffen ihrer Entscheidung selbstwürder.

00:10:40: nicht falsch verstanden werden... Aber da ist die Lage doch schon relativ eindeutig in der Literatur und ich meine Kolleginnen und Kollegen äußern sich auch dazu, auch medial.

00:10:53: Und ich finde es schon überraschend dass das doch teilweise sehr wenig Resolanz findet.

00:10:59: Ja, es ist durchaus eine Lernresistenz festzustellen oder vielleicht auch eine Dickköpfigkeit.

00:11:05: Man macht dann mal weiter das man geht den Weg weiter dem man eh schon geht und lässt sich da nicht reinreden von wissenschaftlichen Erkenntnissen die ja da sind.

00:11:13: denn du sprichst es an wenn man so redet wie die Rassisten, wenn wir so redeten wie die Extremisten Wenn man deren Art und Weise zu sprechen zu denken normalisiert legitimiert man das eben auch und dann denkt sich ja vielleicht doch der Bürger okay dann will ich das Original Aber an, also klar Stadtbild war ganz bekannt auch letztes Jahr als ein durchaus als rassistisch empfundener Skandal.

00:11:35: Den März über Wochen lang hat köcheln lassen.

00:11:38: und wo er gar nicht rauskamen und wo man so kommunikative Schwierigkeiten gemerkt hat, performieren wir es mal vorsichtig.

00:11:45: Kommunikative Schwierigkeiten standen im Raum.

00:11:47: aber auch abseits von Stadtbild und Co hat man manchmal den Eindruck dass März mit seinen Bürgerinnen und Bürgern fremdelt.

00:11:55: Erst vor wenigen Tagen gab es eine Veranstaltung in Salzwedel, wo Bürgerinnen und Bürger mit ihm in Kontakt treten konnten.

00:12:05: Und unter anderem gab es dort eine krebskranke Bürgerin die sich gemeldet hat und letzten Endes auch Krankenkassenreformen kritisiert hat und gleichzeitig kritisierte das Politikerinnen und Politiker immer mehr verdienen aus ihrer Sicht Da stand er auch in der Kritik erst dann sehr schroff mit ihr umgegangen.

00:12:24: also krebskranke eine sterbende frau.

00:12:26: Ja die letzten enden ideien auch zynischer weise oder alle zuhören ins ihrer beerdigung eingeladen hat und so das war eigentlich ja irgendwie auch bewegend würde man meinen oder zumindest ein krasser moment und er hat sie relativ brüskt zurückgewiesen und sie quasi erst desinformiert dargestellt und gesagt, ja zu keinem Zeitpunkt ist von uns erwogen worden die Bezüge der Mitglieder der Bundesregierung auch anzuheben.

00:12:49: Zu keinem zeitpunkt usw.

00:12:52: Da war wenig Empathie und da war einfach letzten Endes wenig Anbindung an den Menschen, an den Bürger und überhaupt in dieser ganzen Veranstaltung.

00:13:04: Es war der Tag des Lokaljournalismus in Salzwedel.

00:13:07: Da gab's auch ganz oft Gelächter.

00:13:09: Da wurde dann gefragt, was ist besser geworden seit sie Kanzler sind?

00:13:13: Und da gab es erstmal einen ja zum Teil auch ein bisschen höhnisches Gelächtern im Publikum und hat mehr zu etwas erzählt von Ja ich hab die NATO gerettet und so weiter und sofort und er probiert sich das ein bisschen gut darzustellen.

00:13:25: aber erst mal war da ein Fremdeln.

00:13:27: und deswegen meine Frage an dich warum fällt das Friedrich Merz so schwer?

00:13:32: Warum hat der so ein problematischen oder ein scheinbar problematischer Umgang mit seinen Bürgerinnen und Bürgern?

00:13:39: Ich kann natürlich auch nur über die öffentliche Figur völlig mehr sprechen, weil ich natürlich seine interne Motivation auf seine Persönlichkeit nicht kenne.

00:13:48: Aber wir können ihn ja letztlich beurteilen schon seit den neunziger Jahren.

00:13:56: und der berühmte Bierdeckel mit der Steuererklärung Und ich würde so sehen, ich würde sagen März ist ein geborener Oppositionspolitiker Und als Oppositionspolitiker funktioniert natürlich seine Art und Weise der Kommunikation auch.

00:14:14: Sie ist schroff-und zugleich technokratisch, das was Merz auszeichnet, ist nicht zwingend menschliche Wärme.

00:14:24: Das muss aber auch nicht sein!

00:14:26: Angela Merkel galt auch als technokratisch und es gab auch bei Angela Merkel Momente in denen sich sie nach Eindruck mancher Ich wüsste mal, so formulieren menschlich Orgwood rüberkamen.

00:14:40: Das zeichnete Merkel aber ein Stück weit irgendwann auch aus.

00:14:43: Also sie hatte da auch geschaffen eine Marke zu entwickeln und sie wirkte nicht schroff.

00:14:50: Und sie hatte auch eine funktionierende große Koalition das eben auch nicht nur an ihr lag also auch mit dem Schwarz-Gelb regiert aber dann eben wiederum lange mit großen Koalitionen.

00:15:01: Und das lag nicht nur an ihr, sondern auch an anderen Akteuren, die sehr professionell agiert haben und diese Regierung zusammengehalten haben.

00:15:12: Beispielsweise in der Euro-Krise hat diese Regierung mit ihr und Steinbrück gut funktioniert.

00:15:17: Das hat natürlich ihrem Nimbus beigetragen.

00:15:19: März kann das noch gar nicht vorweisen!

00:15:23: Das ist glaube ich ein Stück weit ein Problem.

00:15:26: und man muss allerdings auch dazu sagen, wenn du als Politiker in so einer Situation gerätst wie die Situation mit der griebskranken Frau wo du mit einer persönlichen Tragödie konfrontiert wirst.

00:15:41: Die man dir unmittelbar zeigt Dann bist du in der Situation, dass du einerseits irgendwo glaubst, du musst deine Reformen verteidigen und auf der anderen Seite musst du aber auf diesen Menschen reagieren.

00:15:54: Und das ist Merkel in anderer Situation teilweise auch nicht gelungen.

00:15:59: Ich erinnere an die Situation mit den kleinen Mädchen wo sie ist auch sozusagen auf einer sachlichen Ebene nicht so wirklich geschafft hat, ihre Asyl- beziehungsweise Migrationspolitik zu erklären.

00:16:11: Aber sie hat zumindest den Versuch gemacht sich auf das Mädchen als Mensch einzulassen.

00:16:16: Darf

00:16:16: ich kurz einhaken?

00:16:18: Die Geschichte?

00:16:18: vielleicht haben nicht alle die Geschichte präsent was gemeint ist mit Merck und dem kleinen Mädchen.

00:16:21: Das war eine Talkrunde im Fernsehen übertragenen Talkrunden wo es eben auch um Migrationspolitik und um Flucht ging und sie hat dann letzten Endes eine Frage gestellt.

00:16:34: Und auch da hat Frau Merkel eher technokratisch geantwortet, und das Mädchen wird vielleicht noch ein Teenagerin oder nicht ganz sogar.

00:16:44: Ich glaube früher Teenagerinnen und hat angefangen zu weinen.

00:16:47: Dann ist Merkel hin und hat sie getröstet.

00:16:50: Mehr schlecht als recht aber der Versuch war da!

00:16:54: Bei Friedrich Merz war das zum Beispiel nicht so da, er hatte nicht mehr versucht tollpatschig Empathie zu simulieren?

00:17:00: der ist halt so weit weggegangen.

00:17:02: Nein, also das ist glaube ich auch das Problem dass er einem ja bewusst sein muss wenn du für Reformen stehst und sagst die Bürger müssen in Gürtel enger schnallen dann sind das die Menschen, auf die es zutrifft.

00:17:15: Das sind die Menschen die den Gürtel enger schnallen müssen und die erzählen dir davon wie sich das in ihrer Lebenssituation teilweise auch drastisch auswirkt und wie das sozusagen auch kontrastiert wird mit ihrer Wahrnehmung was Politik ist und tut.

00:17:34: Und ich glaube, dass da schon die Kunst ist auf der einen Seite zu sagen ja wir machen das und wir machen es aus diesen und jenen Gründen.

00:17:41: Ich stehe dazu, dass wir diese Einschnitte oder Belastungen vornehmen oder dass dieser Regierung auch Schwieriges tut und dann zu verbinden damit, dass man zeigt ihr persönliche Schicksal betrifft mich gerade trotzdem.

00:17:55: Wir machen es – und das ist hart!

00:17:57: – und es ist meine Aufgabe hier jetzt zu stehen und zu ertragen dass diese Schreckliche ihnen passiert.

00:18:05: Und auch das selbst, wenn ich das so sage ist mir vollkommen bewusst, dass das teilweise auch fast schon ein zynischen Charakter hat.

00:18:14: aber ich glaube, dass dieses Problem als Staatsmann oder Staatsfrau genau dieses Dilemma ist und das schafft Merkel eben nicht.

00:18:22: Also im März ist jemand Das merkt man, glaube ich ganz gut.

00:18:27: Der ist in diesem Modus der Forderung und kommt mit diesem Moduss der Verteidigung nicht so richtig zurecht.

00:18:33: Und ich glaube das zeichnet auch seine Kommunikation als Kanzler aus.

00:18:37: Bernd Ulrich schrieb dazu in der Zeit Zitat Man muss es vielleicht einmal aussprechen auf dass er sich ändern kann.

00:18:46: Noch nie in der Geschichte der Republik gab es eine Regierung die so wenig Kontakt zu den Menschen hatte weder geistig noch moralisch geschweige denn emotional, Zitat Ende.

00:18:57: Ja bringt uns auf eine Frage die schon hier angrenzt, die wir schon ein bisschen besprechen wie viel Emotion braucht Politik eigentlich?

00:19:03: Also was macht es mit einem Land wenn Technokraten regieren?

00:19:08: Kommt so'n bisschen drauf an.

00:19:09: ich glaube dass es mir nicht unbedingt um die Frage geht Emotionen oder Technokratie ist geben.

00:19:15: die Frage in welchen Modus lässt sich Vertrauen herstellen?

00:19:19: und meine Beobachtung ist das zeigen ja auch Zahlen das bei vielen Menschen dass es einen starken Verlust von Vertrauen in Demokratie, demokratische Institutionen und Regierungparteien gibt.

00:19:31: Das ist nicht die Mehrheit.

00:19:32: Es gibt sozusagen immer noch eine relativ große Anzahl der Menschen, die haben Vertrauen, die Demokratie.

00:19:37: Wir können aber schon feststellen, dass das stark irritiert.

00:19:40: Und die Frage ist glaube ich... Nicht braucht man generell mehr Emotionen oder braucht man sozusagen mehr technokratisches Regieren?

00:19:47: Sondern die Frage is', was braucht man wann?

00:19:50: Und nicht jeder Politiker-Typus, nicht jeder Kanzler-Typus ist in jedem Moment der Geschichte geeignet.

00:19:58: Ein Beispiel während der Euro-Krise ging es um harte Reformen die auch im Ausland überhaupt nicht populär waren.

00:20:06: aus der Austeritätspolitikerin, war überhaupt nicht populär in Griechenland oder anderen Ländern.

00:20:12: Wurde als Hitler-Figur dargestellt?

00:20:14: Natürlich!

00:20:15: Genau richtig.

00:20:16: Also wir erinnern uns an Adizirisade, die linkspopulistische Partei in Griezland hat mit Merkel in ihren Kampagnen gut gearbeitet also aus ihrer eigenen Sicht und ich glaube dass wir das März womöglich etwas fehlt was er aber brauchen würde und das wäre diese Möglichkeit seinen Kommunikationsstil an dieser Lage anzupassen.

00:20:44: Er ist im Prinzip, ich spitze das jetzt mal zu eigentlich ein Kanzler des späten neunziger Jahre.

00:20:52: für diese großen Reformen vor dem Hintergrund demokratischer Stabilität.

00:20:56: Ich glaube, das ist sozusagen das woher auch herkommt gedanklich oder wo er auch sozialisiert wurde und da hat er sich von gelöst.

00:21:04: Und ich glaube dass jetzt für den Moment eine Kanzlerin notwendig wären die vor allem erstmal eine gewisse Autorität innerhalb der Koalition haben Und das ist, glaube ich was.

00:21:23: Das geht über die Frage nach der Kommunikation noch mal hinaus.

00:21:25: Also es geht nicht einfach darum wie kommuniziert die Person?

00:21:28: Die Person muss ja etwas kommunizieren wofür sie intern die Grundlagen schafft.

00:21:32: Jetzt hat aber Kanzler Merz das Problem erregiert mit zusammen mit der SPD, die selber struggled und mit einer CSU überhaupt nicht geschlossen hinter ihm steht.

00:21:48: Also ich würde mich fast so versteigen.

00:21:54: Es geht gar nicht um die Frage, in welchen Modus kommuniziert man.

00:21:58: es geht und die Frage hat man die Substanz?

00:22:00: Und dann ist sozusagen die Kommunikation eigentlich zweitrangig.

00:22:06: oder das ist sozusagen nichts weiter, sondern dass es etwas sekundär auf die Substance und auf die Unterstützung folgt, die man in einer solchen Regierung hat.

00:22:15: Und die ist beim Herzen ziemlich fragil.

00:22:18: Die Substanz ist fragil.

00:22:20: Aufbruch ist nicht zu erkennen, aber anderes ist durchaus zu erkennen finde ich in einem Jahr mehr als Regierung zum Beispiel ein Rechtsruck.

00:22:29: also als Beispiel würde ich jetzt bringen das Argument dass es Bundesprogramm Demokratie leben einen Förderprogramm für verschiedene ja eben Programme aber auch nicht Regierungsorganisationen und so weiter und Vereine usw.

00:22:43: Die Ziel, das Ziel hat Demokratie zu fördern und vielfalt zu gestalten.

00:22:47: Das ging jetzt über einige Jahre und gefördert werden unter anderem die Amadeo Antonio Stiftung aber auch Hate-Aids zum Beispiel sich um Hassrede und Opferschutz kümmern, aber auch die Bildungsstätte Anne Frank wird gefördert.

00:22:59: also es geht um Präventionsarbeit, um Opfeschutz, um Bildungsarbeit, aufklärung.

00:23:03: Jetzt wird dieses Demokratie-Lebenprogramm neu strukturiert.

00:23:07: Viele sagen, viele Kritikerinnen und Klosiven sagen eher demoliert abgerissen.

00:23:11: Es wird auch ganz klar kommuniziert von der Mehrzregierung die bisher geförderten Programme und NGOs sind uns zu links einerseits.

00:23:19: Andererseits gibt es auch jemanden wie den Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, der Buchhandlungen Extremismus unterstellt.

00:23:28: gerade erst wurde gerichtlich untersagt dass er linken Buchhandlung politischen Extremismus unterstellen darf.

00:23:35: Das ist keine Äußerung, die ja weiterhin tätigen darf.

00:23:38: Überhaupt ist die Rolle des Verfassungsschutzes dubios in dieser ganzen Geschichte.

00:23:42: Meine Frage an dich – wie viel Rechtsruck gab es in einem Jahr März?

00:23:49: Quantifizieren würde ich das ungern aber ich glaube dass wir schon gewisse Tendenzen sehen.

00:23:55: Es gab punktuell durchaus wenn uns an den Anfang des Jahres Faktisch, sage ich.

00:24:04: Zusammenarbeit mit der AfD auch wenn es sozusagen verneint wird und ich Merz glaube dass er das gar nicht in Form einer Koalition oder Minderheitsregierung würde haben wollen.

00:24:15: aber es gab sie nämlich bei dieser Resolution die der Bundestag da beschlossen hat.

00:24:25: Da geht's gar nicht darum dass man das aktiv gesucht hat sondern da gehts darum dass das sozusagen die AfD dazu beigetragen hat.

00:24:33: Das ist das eine.

00:24:36: Das zweite ist, wir wissen schon dass es auch innerhalb der Konservativen nach der Ära Merkel den Wunsch gibt zu dem zurückzukehren was man sozusagen als einer echte konservative Politik versteht, wirtschaftspolitisch, gesellschaftspolitische usw.

00:24:57: Da empfindet man in vielen Teilen auf der Union die Ära Merkel als gesellschaftlich viel zu liberal und diese Kritik gab es ja auch schon während ihrer Regierungszeit.

00:25:10: nur hat Merkel Wahlen sehr überzeugend gewonnen und deshalb wurde das so bedingt laut und hatte ein sehr funktionierendes Netzwerk innerhalb der Partei.

00:25:18: Ich glaube, dass dann – was wir jetzt sehen – schon Versuche sind die Konservativen auch, was ihr Profil angeht zu schärfen.

00:25:35: Und das bedeutet schon, dass man sich vor allem gegen die politische Linke stellt und insbesondere auch Jens Spahn und andere in der Union glaube ich stehen für eine solche Strategie.

00:25:53: Ich halte diese Strategie jenseits der Frage, wie man sich selbst politisch positioniert für problematisch.

00:26:01: warum?

00:26:02: weil sie glaube ich verkennt dass egal wie man selbst zu bestimmten zivilgesellschaftlichen Organisationen steht Man kann ja durchaus auch die politisch-inhaltlich ablehnen.

00:26:14: Das finde ich vollkommen in Ordnung.

00:26:16: und dass konservative keine Fans der Amadeo Antonio Stiftung sein müssen, ist auch völlig in Ordnungen.

00:26:22: Aber die Frage ist doch... lässt man den Gedanken zu, dass diese zivilgesellschaftliche Organisation ihren Beitrag leisten.

00:26:33: Zu einem demokratischen Pluralismus und damit auch zumindest zu dem Versuch beitragen, ihm tatsächlich in Erstärken der extremen Rechten weiter vorzubeugen?

00:26:46: Es gibt in Italien-Deutschlands, auch aus Deutschland gibt es Landstriche.

00:26:52: Da sind zivilgesellschaftliche Organisationen die auf staatliche Gelder angewiesen sind, die versuchen noch beispielsweise Demokratieprogramme umzusetzen und zwar mit die einzigen was auch dann liegt zum Beispiel dass das Parteien da sehr schwach sind.

00:27:07: Und das wird da teilweise nicht gesehen.

00:27:13: glaube ich dann auch noch mal eine strategische Überlegung, dass aber nur meine Vermutung innerhalb der Union die durchaus sieht.

00:27:21: Dass es ein Problem ist mit den Sozialdemokraten zu regieren und die mit Sicherheit darüber nachdenken welche Alternativen gibt es in denen der die Union einen Schärf aus Profil haben kann?

00:27:32: Und das ist glaube ich schon etwas was man sehen kann.

00:27:39: Dann kommt natürlich hinzu Wir sehen, da haben wir eben schon drüber gesprochen in der Sprache aber auch in der Position schon den Versuch zumindest auf halben Wege den Wählerinnen und Wählern der AfD entgegenzukommen.

00:27:55: Und darüber haben wir schon gesprochen.

00:27:57: Den Begriff des Rechtsrucks würde ich deshalb nicht verwenden weil ich ihn analytisch nicht sehr präzise finde.

00:28:04: Aber wir haben in der Forschung den Begriff das Mainstreaming Und das bedeutet, dass sozusagen eine bestimmte Sprache und bestimmte Positionen die vorher an den Rändern des politischen Systems verortet waren jetzt stärker von den Parteien des Mainstreams oder der Mitte in Einführungszeichen aufgegriffen werden.

00:28:20: Und das können wir tatsächlich sehen, dass es der Fall ist.

00:28:22: Und da haben wir schon gesagt, das ist etwas was auch der radikalen bzw extremen Rechten eher zugute kommt als dass sie schwächt.

00:28:30: Dass die SPD angesprochen sehr spannendes komplexes Thema, die CDU CSU dirigieren ja nicht alleine sondern eben mit der SPD auch wenn man manchmal wenig vernimmt von ihnen während.

00:28:41: Ulrich schreibt in dem.

00:28:44: Text die kühlste Regierung aller Zeiten, aus dem ich vorhin schon zitiert habe unter anderem ebenfalls.

00:28:50: Die SPD hat schon vor einer Weile aufgehört als Partei noch wirklich zu existieren.

00:28:57: Sie ist viel mehr Teil des Staatsapparates geworden ohne den sie kaum überlebensfähig wäre.

00:29:02: Die ewige Gravitation des Regierens hat für die Sozialdemokratie den Raum des möglichen geschlossen.

00:29:09: Wenn die SPD machen dürfte was sie will würde sie merken, dass sie kaum noch weiß was sie wollen

00:29:17: könnte.".

00:29:19: Also ein schöner Satz und eine kluge Beobachtung.

00:29:22: Und ich frag mich wenn ich sowas lese steckt die SPD nicht bloß in einer unglücklichen Ehe mit der CDU oder CDU CSU sondern vor allem auch in einer handfesten Identitätskrise?

00:29:34: wie siehst du das?

00:29:37: Diese Identitätskrise hat die SPD nicht alleine, sondern das ist eine Analyse.

00:29:42: Die kennen wir schon seit Mitte der neunziger Jahre für die sozialdemokratischen Parteien.

00:29:46: Damals hat man versucht zu beantworten insbesondere in Deutschland oder auch in Großbritannien durch diese Adaption wirtschaftsliberaler Position im Gestalt des dritten Weges und nur Labour unter Gerhard Schröder.

00:30:03: Das hat die SPD kurzzeitig aus dieser Krise herausgeführt, also sagen wir es anders.

00:30:08: Das hat sie kurzzeitig stabilisiert und ihre Wahlergebnisse beschert.

00:30:12: auch Labour hat natürlich davon profitiert aber es hat dann langfristig glaube ich dazu geführt dass diese Identitätskrise wenn man den Krisenbegriff benutzen will verstärkt wurde Und ich glaube die Die SPD hat zwei Probleme.

00:30:26: in der Tat da würde ich die Analyste schon auch teilen auf der einen Seite für sich noch nicht so richtig herausgearbeitet, was eigentlich ihre langfristige.

00:30:37: und jetzt sage ich ein Wort das eigentlich ein bisschen ... Ich würde fast sagen schmierig ist.

00:30:43: Ja Zukunftsvision ist ja bei mir im Büro hängt Helmut Schmidt der Vision hat soll zum Arzt gehen

00:30:49: usw.,

00:30:49: aber sie hat nicht so wirklich für sich heraus gearbeitet, was denn jetzt tatsächlich ihr langfristiges Ziel ist vor allem mit Blick auf die Frage, die eigentlich auf dem Tisch liegt?

00:31:00: Nämlich dieses sozialen Ausgleichs.

00:31:04: Es gibt viele Studien, die sind nicht ganz alle ganz eindeutig.

00:31:08: da gibt es auch viele Widersprüche.

00:31:09: aber wir können schon sehen das scheint es in Zusammenhang zu geben zwischen der Zufriedenheit mit Demokratie und der Verteilung von Einkommen beziehungsweise von Gütern.

00:31:20: Und da wo die Verteidigung besonders schlecht ist oder besonders weit auseinander geht, da ist die Schere Welt auseinander geht.

00:31:30: Da ist die Zufriedenheit mit der Demokratie auch gering.

00:31:32: Also Kollegen LL-Sesser Armin Schäfer arbeiten zum Beispiel dazu und was man dann sehen kann ist eigentlich ist das für die Sozialdemokratie, wir haben so einen gefundenes Fressen.

00:31:42: Das ist eigentlich etwas, was sozusagen die sozialdemokratische Kernfrage berührt Demokratie als soziale Demokratie zu verstehen.

00:31:50: Und das schafft die SPD aber momentan nicht.

00:31:52: und ich glaube diese Identitätskrise in Anführungszeichen, die hängt eben weniger stark so mit der Frage zusammen wo steht der demokratische Sozialismus nach neunzehntneunzig ja sondern das hängt glaube ich eher mit der frage zusammen Wie schafft es eine Partei dauerhaft zu regieren und sich trotzdem zu profilieren?

00:32:11: Und das schafft sie momentan nicht.

00:32:12: Das hängt, glaube ich teilweise auch mit wirklich organisatorischen Kleinstfragen zusammen etwa der Frage ob bestimmte Akteure bereit sind aus der Regierung auszuscheiden.

00:32:23: Und wenn die nicht bereit sind aus der Regierung auszuscheiden, dann kommt eine Partei in diesen internen Modus der ständigen Verteidigung und des Faust-in-der-Tascheballen nur damit man nicht wieder in die Opposition geht.

00:32:34: Man muss schon sehen – das ist zumindest meine Beobachtung – die Gestaltungsmöglichkeiten für eine Sozialdemokratie momentan an dieser Regierung, in dieser Lage mit dieser Konkurrenz im linken Feld seitens der Grünen und seitens wirklich gefangen hat, die ist wahnsinnig groß und da schafft es die SPD momentan nicht ein Profil auszubilden.

00:33:00: Das hängt aber glaube ich auch ein Stück weit damit zusammen dass sie die Akteure nicht hat.

00:33:05: Sie hat nicht diese Politikerinnen und Politiker bis auf Boris Pistorius, die tatsächlich einen Nimbus hätten der sie nur in den Nähe der Kanzlerkandidatur führen würde.

00:33:19: Da stimm ich zu, es scheint so und ja.

00:33:22: Es gibt die viel Dessenz in der Regierung ist die viel Streit in der Region.

00:33:26: den Eindruck hat man auf jeden Fall ein.

00:33:28: Friedrich Merz hat doch jetzt neulich bei beim Joschka im Interviewsgarten auch längeres Interview zum eben einenjährigen Jubiläum und das sagt er unter anderem ich habe keine Vollmacht die CDU umzubringen.

00:33:40: Zitat Ende, sagt der just theatralisch.

00:33:42: aber ja ich hab mir sofort gedacht gut Last Klingbeil hat auch wahrscheinlich auch keine Vollmarkt die SPD umzubrechen halt ne?

00:33:48: Und da fragt man sich so inwiefern ist denn Streit in einer Demokratie normal?

00:33:52: wie viel Streit ist dann noch gut oder richtig?

00:33:54: und sind wir da vielleicht ein bisschen feinfühliger?

00:33:57: Sind wir da ein bisschen generfter auch wegen der Ampel?

00:34:00: oder wie siehst du das gerade hinsichtlich Streit?

00:34:03: Also, das ist ja immer so diese Frage.

00:34:05: Parteien betonen ja immer wie pluralistisch sie sind und dann hassen Sie es.

00:34:09: aber wenn es zu Kampfabstimmung kommt oder ich meine ein Spitzenkandidat für einen Amt in einer Partei nicht wesentlich mehr als neunzig Prozent bekommt, dann redet man schon von der Spaltung.

00:34:23: dass man so überspitzt zu formulieren Das ist ein Dilemma in den Parteien immer stecken.

00:34:30: trotzdem ist der Anspruch an Parteien selbst dass sie einerseits viele Interessen oder möglichst viele Interesse in sich vereinen, und dann aber auch in der Lage sind Sie zu bündeln.

00:34:39: Und diese in der Lage seien Sie zu bründeln das ist eine Organisationsfrage.

00:34:43: also da geht es um Aushandlungsprozesse und das wiederum hängt einerseits von den Strukturen ab auf der anderen Seite hängt es aber auch davon ab inwiefern gibt es Personen die das können?

00:34:54: Mit können meine ich auch dann die persönliche Integrität Programmatik, für die man steht in die Waagschale zu werfen um dann auch Unterstützung zu generieren.

00:35:07: Das drastischste Beispiel für sowas ist Basta von Gerhard Schröder der dann sozusagen den Streit um die Agenda Jahrzehnte zehn schlichen einfach mit der Frage verknüpft hat ob er Kanzler bleibt.

00:35:18: Das ist natürlich nicht ideal aber müssen wir gar nicht sprechen.

00:35:21: und das ist für eine Partei sehr schwierig und es hat doch so viel Frust geführt.

00:35:25: SPD würde ich vermuten Aber es zeigt schon Lasklingbal ist so eine Person nicht.

00:35:31: Laskwingbal hat es auf einem Parteitag ordentlich abgestraft worden, gemessen an dem Ergebnis das er erreicht hat.

00:35:38: und das ist glaube ich etwas... was wir auch noch einmal auf der einen Seite stärker beobachten, durch soziale Medien.

00:35:51: Auch dadurch dass das Medien natürlich solche inhaltparteilichen Streits gerne aufgreifen weil es uns sozusagen die Möglichkeit der Skandalisierung bietet, die man dann wiederum auch vermarkten kann.

00:36:03: also das sage ich ohne Zynismus.

00:36:05: und dann auf der anderen Seite ist es aber glaube diese Frage, wohin man denn mittel- und langfristig gehen will?

00:36:15: Ich glaube in den Parteien fehlt.

00:36:18: Und es betrifft nicht nur die SPD.

00:36:21: Das aber gleichzeitig genau diese Frage angesichts der Tatsache dass unsere Welt irgendwie in mehrer aller Hinsicht ordentlichem Umbruch zu sein scheint, virulent sich stellt.

00:36:34: Und ich glaube das das dazu führt ist wie gesagt nur meine Beobachtung keine harte Empirie Dass es da auch eine auf der einen Seite ein Bedürfnis nach aushandeln und wenn du so willst kontroverse gibt, aber auf der andere auch ein bedürfen ist.

00:36:50: Nach nach Entscheidung und nach Klarheit und das Letztere sehen wir momentan so scheint es viel weniger stark als den Streit.

00:37:02: Ja, es fehlt der große Bogen in die große Vision.

00:37:05: Es gibt die größte Ölkrise seit Jahren eben wegen wegen Donald Trump letzten Endes und dann gibt's ein paar Cent Tankrabatt sondern das ist so eine Rumpfrickelen unter herum elaborieren an ganz kleinen Lösungen und da stellt man so Da stellt man letzten endes den Eimer unter unter die tropfelnde stelle der Decke statt Letzten Endes das Dach zu reparieren.

00:37:26: und Das ist das ist ein riesen Problem.

00:37:29: Und gleichzeitig haben wir ein politisches Personal, das sich auch nicht immer in der Verantwortung sieht oder vielleicht auch gar nicht stark auftritt.

00:37:35: Du hast gerade erst mal Schröder genannt.

00:37:36: ich habe in Zitat von Merz mitgebracht was mit Schröda beginnt.

00:37:39: er hat vor wenigen Tagen einen Spiegelinterview gegeben.

00:37:42: da sagte Friedrich Merz, Schröter hatte mit hartem Widerstand zu kämpfen aber wurde nicht so angefeindet wie ich angefeindet werde.

00:37:50: Ich bin nur gelegentlich auf Social Media unterwegs Aber wenn sie mal schauen was dort über mich verbreitet wird wie ich da angegriffen und herabgewürdigt werde Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen.

00:38:02: Ich beschwere mich nicht darüber, aber so ist

00:38:05: es.".

00:38:07: Und da habe ich jetzt mal ein bisschen zurückgeschaut.

00:38:10: Es gab auch viel Kritik für diese Aussage.

00:38:12: kein Bundeskantler hat so was ertragen müssen.

00:38:14: also wir Sie blicken zurück, ziemlich genau vor zehn Jahren im Mai.

00:38:17: Im Mai hat man Angela Merkel in ihrem Wahlkreisbüro einen abgeschnittenen Schweinekopf zum Beispiel vor die Tür gelegt.

00:38:27: Die Täter wurden niemals ermittelt.

00:38:29: sie wurde Volksverräterin Verbrecherin dumme Schlampe das sind alles Zitate genannt.

00:38:33: Sie wurde mit Hitler bat wie gesagt eine Euro-Krise auch im Ausland dargestellt.

00:38:38: Merkel muss weg war ein omnipresente Hashtag in den sozialen Medien.

00:38:42: Olaf Scholz wiederum beschünfte man als Zitat Volksschädling, Versager Kriegstreiber Drecksau und so weiter.

00:38:49: Und auch ein Robert Habeck als Vizekanzler hat ja ohne Ende abbekommen.

00:38:52: Der wurde eine Fähre belagert wo er privat aussteigen wollte im Januar.

00:38:59: Und ohne Ende wurde er letzten Endes in den sozialen Medien angefeindet.

00:39:03: Deswegen die Frage an dich hat Merz überhaupt das Zeug zum Kanzler?

00:39:07: Kann man Kanzlar sein und Jammer lappen zugleich?

00:39:17: Also ich glaube, als Regierungschef kommt man nicht umhin mit solchen Dingen konfrontiert zu werden.

00:39:29: Ich könnte jetzt daran die Klage darüber anschließen wie verrot das ist aber... Nicht nur die Kanzler und Vizekanzler der jüngeren Zeit haben das zu ertragen gehabt.

00:39:40: Hinnern wir uns beispielsweise auch daran, wie man mit Willy Brandt umgegangen ist.

00:39:45: Also natürlich noch mal vielleicht etwas anders und stärker politisch geframed.

00:39:52: aber diese Form der Kritik oder auch der Schmähung, so will ich es nennen.

00:39:59: Die gehört zum politischen Geschäft leider.

00:40:02: natürlich ist das keine Form der Politischen Auseinandersetzung die zu gutieren wäre.

00:40:08: Ich glaube dass was Merz hier auszeichnet ist nicht dass er das beklagt.

00:40:15: Ich glaube das wäre auch völlig in Ordnung das zu beklagen und zu sagen ich halte das für schlimm dass wir im politischen Diskurs um miteinander umgehen.

00:40:23: Aber ich glaube, die Stärke des Kanzlers zeigt sich dass er es nicht auf sich bezieht und nicht mit einer persönlichen Klage darüber verbindet wie schwer ihn das im Gegensatz zu allen anderen betrifft.

00:40:34: Ich glaube das ist das was eben als Schwäche ausgelegt wird.

00:40:39: Darf ich kurz gegen Argument wäre, dass viele das nicht abkaufen, ihnen das nicht glauben?

00:40:46: Ich beklage mich ja nicht aber und dann folgt die Klage.

00:40:49: Ich finde sie auch als rhetorischen Mechanismus eigentlich.

00:40:52: Eigentlich ist er rettorek.

00:40:53: Er tut so, als würde sich ihn nicht tangieren und dann tangiert es ihm sehr wohl und der Tutsuchs wäre nicht wehleidig

00:40:59: Exakt, genau.

00:41:00: Also das ist so natürlich... also genau das ist es, ne?

00:41:04: Er tut natürlich sagt er, dass betrifft ihn nicht und dann sozusagen eine bestimmte... den Gestus der Stärke aufrecht zu erhalten oder der Kühle.

00:41:14: aber natürlich betriffte ihn das und wird das ja nicht so erwähnt vollkommen klar.

00:41:16: Und ich glaube das ist noch etwas was ein bisschen darin hineinspielt Dass das so denke ich viele Menschen als weinerlich empfinden Und dann auch noch mal problematisch im Kontrast zu anderen, die das eben nicht in der Form bezogen auf die eigene Situation beklagt haben.

00:41:35: Ich kenne es nicht so von Angela Merkel.

00:41:38: Ich weiß nicht wie das gescholzt war aber ich glaube auch da kann ich mich nicht erinnern dass er sich so positioniert und dass er sie sogar äußert hat.

00:41:45: Kurze Frage an dich, jetzt noch drei Fragen.

00:41:47: Hast du noch Zeit dafür für drei Fragen?

00:41:48: Sollte kurz interview werden?

00:41:50: Okay super!

00:41:51: Ja Gegenteil.

00:41:52: also Scholz hat mehr als auch vorgeworfen er habe ein Glaskind und eben hat letzten Endes vorgeworfene das Scholz das März nicht einstecken könne sondern das finde ich eine richtige Beobachtung.

00:42:04: Und ja wagen wir jetzt mal so ein bisschen die Prognose in die Zukunft.

00:42:11: vielleicht auch Stichwort Haltbarkeit der Meerz-Regierung.

00:42:16: Wir verspüren so ein bisschen Ampel-Vibes, also es gibt Dissens, es gibt Streit.

00:42:20: man hat das Gefühl die mögen sich gar nicht wirklich und die kriegen auch Sachen gar nicht gelöst und die haben weltanschaulich ganz unterschiedliche Haltungen.

00:42:27: Ja, die streiten sich und man ist verunsichert.

00:42:29: So ein bisschen wie das, wir Bürgerinnen-Bürger sind natürlich nicht die Kinder unserer Regierung aber die Eltern streiten sie sich, man fragt sich scheiden Sie sich jetzt so ungefähr?

00:42:37: also Haltbarkeit der Märzregierung Fragezeichen Wie lange geht es noch gut?

00:42:42: Wie lang wird diese Regierung noch beformen?

00:42:43: da gab's ja gerade auch einen Christian von Städten Geheißt du Christian von den Städtern als Helu Politiker der dann sagte ja auf jeden Fall keine vier Jahre.

00:42:51: Also auch intern bröckelt der Glaube an die Regierung.

00:42:55: Ja, also März hat ja innerhalb der CDU nicht die Hausmacht, die frühere CDU-Kanzler oftmals hatten.

00:43:02: Also auch von Adenhaus irgendwann erodiert aber erst irgendwann und ich glaube das entscheidend sein wird Sachsen-Anhalt.

00:43:14: Sachsen Anhalt wird glaube ich wenn die Umfragen von Anfang des Jahres, das sind die letzten, die mir bekannt sind sich bestätigen tatsächlich als auch Abstimmung über diese Koalition wahrgenommen werden.

00:43:33: Das ist glaube ich etwas was dann zumindest die Friktionen, die innerhalb dieser Koalition da sind auf der Bundesebene noch einmal verstärken wird.

00:43:42: und dann kommt nochmal hinzu Es kann sogar sein, dass die Union sich dann in Sachsen-Anhalt sollte die AfD keine Alleinregierung stellen können.

00:43:51: Sich entscheiden muss, macht sie irgendeine Form der Kooperation mit der Linken oder macht Sie irgendeiner Form der Korruption mit der AfD?

00:43:57: Das hat die Union bislang für sich noch nicht zumindest öffentlich geklärt – das wird intern sicherlich diskutiert.

00:44:03: aber sie sitzt immer noch in dieser Position der Equitystanz und ich hatte Dazu vor einigen Monaten mit einer neuen Feld zusammen in der TATS schon eine Position auch geschrieben, die ich hier auch gerne transparent mache.

00:44:17: Aus meiner Sicht stellt sich dann die Frage, wie sieht man den Sachsen-Anhalt als die Partei an?

00:44:24: sozusagen für den Moment, diejenigen ist, die die Demokratie, die liberale Demokratie stärker unter Druck setzt oder aushöhlen will.

00:44:31: und dann ist glaube ich die Frage relativ eindeutig zu beantworten.

00:44:34: Und das ist aber eine, die wird nicht nur die Union in Sachsen-Anhalt dann beschäftigen sondern die Union insgesamt!

00:44:43: Ich glaube wenn gezeigt wird dass trotz aller Versuche jetzt die Reform auf den Weg zu bringen, Gesundheitsreform und andere.

00:44:55: Es immer noch nicht funktioniert das die Union in der Lage ist dem Ministerpräsidenten ein Land zu stellen ohne massive Probleme zu bekommen dann wird das denke ich diese Regierung destabilisieren.

00:45:09: aber ich glaube nicht dass das zur Neuwahlen führt denn Neuwalen in so einer Situation würden Stand jetzt wohl dazu führen, dass die AfD starkst stärkste Kraft würde.

00:45:22: Das wäre das Outcome dessen.

00:45:24: entweder die Union würde Junior Partner der AfD oder aber die Union geht zusammen mit SPD und Grünen.

00:45:30: Das wird ja nun für einen Kanzler März.

00:45:34: Wäre das natürlich überhaupt nicht günstig?

00:45:36: Und hinzu kommt, dass diejenigen, die auf ihn nachfolgen könnten ja innerhalb der Union viel stärker im konservativen Spektrum stehen.

00:45:43: Das heißt sie könnten so eine Koalition auch nicht wirklich anführen und das ist glaube ich ne Situation um die die CDU auch weiß und deshalb glaube ich die sind aneinander gekettet.

00:45:56: Ein bisschen so eine Pest- und Cholera-Situation.

00:45:59: gerade aber damit wir hier nicht nur negativ sind gerne noch die Frage Was läuft denn gut gerade bei CDU und SPD, wo performt die Regierung mehr als aus deiner Sicht?

00:46:09: Wo siehst du Pluspunkte.

00:46:12: Also ich glaube das was wir eben so ein bisschen kontrastiert haben gegenüber den großen Wirfen, nämlich das Klein-Klein.

00:46:19: Das darf man gar nicht in Abrede stellen sondern es zeigt dass die Regierung tatsächlich versucht anhand verschiedener Maßnahmen tatsächlich kurzfristig Linderungen bei bestimmten Problemen herzustellen.

00:46:34: und ich würde tatsächlich auch nicht in abredestellen dass dies das Reformchen Teil einer sehr aktiven Regierungspolitik ist.

00:46:43: Und ich würde jetzt nicht unbedingt diese Polices im Einzelnen bewerten wollen, das müssen Ökonomen machen und Sozialpolitiker sich mit den Auswirkungen befassen.

00:46:52: aber ich glaube erst mal wenn wir auf das Regierungshandeln schauen dann sieht man erstmal da ist der Versuch da tatsächlich auch da wo Stellschrauben sind, die zu drehen.

00:47:04: Ich glaube man ist sich schon bewusst dass man nicht dieses gemeinsame Großprojekt hat aber dieser Versuch es da über eine Vielzahl kleiner Projekte voranzubringen und ich glaube das ist schon etwas was man auch erst mal registrieren kann.

00:47:19: Und dann auf der anderen Seite sieht man schon auch Man drückt sich nicht um Reformen Den Streit den sie haben haben die deshalb weil sie versuchen und ich Glaube auch solche Fragen wie Gesundheitsreform Bürgergeld, all diese Fragen die natürlich auch politisch von der einen wie der anderen Seite problematisiert werden.

00:47:38: Das sind schon Punkte die zeigen dass das eine aktive Regierung ist.

00:47:42: Dass es keine Regierung ist, die versucht unter dem Radar zu laufen.

00:47:48: Die Dinge sozusagen schleifen lässt.

00:47:49: Auch das gab es bereits.

00:47:51: Also sie haben keine Angst vor Reformen.

00:47:54: Das muss man glaube ich sagen und das ist denke ich etwas was Auf dieser durchaus abstrakten Ebene, wenn man so will positiv verbuchen kann.

00:48:03: Also nehmen die Probleme in Angriffe und sie versuchen es gibt Konflikte aber das ist ein gutes Zeichen.

00:48:09: Abschlussfrage an dich wir blicken in die Glaskugel.

00:48:12: wo ist Deutschland in einem Jahr?

00:48:14: Was denkst du?

00:48:15: spekulieren mal ein bisschen?

00:48:17: Spekulierend ist ja im meinem Beruf etwas was wir nicht so gerne machen.

00:48:23: Trau dich trau dich!

00:48:24: Du weißt da bin ich ja sehr ängstlich nicht wahr?

00:48:27: Also ich würde folgendes... Ich würde mal zwei Szenarien mehr anschauen.

00:48:33: Und ich mache diese Szenarianen abhängig davon, wie die Wahl- und Sachsenanhalt ausgeht.

00:48:37: Szenario eins, die AfD stellt die Regierung den Sachsen-Anhalt und damit meine ich dem Ministerpräsidenten.

00:48:48: tatsächlich wir eine Debatte auch über das Wohl- und Wehe von Demokratie haben.

00:48:53: Die werden wir auch haben müssen, denke ich, weil die AfD eben nicht nur eine Partei ist, die für restriktivere Migrationspolitik und für konservative Gesellschaftspolitik steht sondern für einen anderen Entwurf von Gemeinwesen wenn man so will.

00:49:05: Und dann ist glaube ich... Dann haben wir das eben von Diskursverschiebung gesprochen.

00:49:10: Ich glaube dann haben wir einen Diskurs der sehr stark hoch fährt und eine schon schweilende Debatte über Demokratie wird da noch stärker geführt.

00:49:17: Vom Motum fürs erste Szenario.

00:49:19: Bis weiteres Szenario ist die Wahl in Sachsen-Anhalt geht für die Parteien des Verfassungsbogens glimpflich aus und es kommt nicht zu einer Regierung mit der AfD, sondern es kommt zu einer irgendwie anders gearteten Regierung.

00:49:30: Darin wird die Linke irgendwie enthalten sein, sei es weil sie eine Minderheitsregierung toleriert oder aber was ich nicht glaube, weil sie ihre Koalition mit der CDU in Sachseneinhalt eintritt.

00:49:39: wie gesagt damit rechne ich nicht.

00:49:41: Dann werden die konservativen Intern noch einmal stärker diskutieren, was eigentlich ihre Richtung ist.

00:49:47: Weil sie ein ähnliches Problem haben wie auch Mario Vogt in Thüringen, dass Sie sozusagen mit einer sehr ungleichen Koalition versuchen müssen, Ihre Position durchzusetzen.

00:49:56: und das ist glaube ich etwas bevor insbesondere die Konservatifen innerhalb der Union so ein bisschen Angst haben weil sie dadurch eine weitere Erosion ihrer Wahlergebnisse auf der Bundesebene befürchten nämlich dieses ewige Kompromisse machen.

00:50:09: Und ich denke, dass das zumindest so ganz grob zwei Aspekte von Szenarien sind.

00:50:16: Auf die wir uns je nachdem wie es im September in Sachsen-Anhalt ausgeteinstellen können.

00:50:22: Ja!

00:50:22: Die Lage ist ernst... Das merkt man allein daran, dass Marco Söder keine Essensfotos mehr posten will.

00:50:29: Dann merken wir das die Lage ernst ist.

00:50:31: und vielleicht noch was Lustiges zum Abschluss.

00:50:32: ich habe so ein gefaktes Wahl-Spiegeltitel gesehen mit dem Wahl drauf.

00:50:37: Da stand dann ein Bild von dem Wahl der jetzt gerade eben vermeintlich in die Freiheit evakuiert wurde.

00:50:43: er wollte nur seine Ruhe vor den Medien und dann kein Wahl vor mir hat zu etwas ertragen müssen.

00:50:51: Ja danke Marcel!

00:50:52: Das war ein super Gespräch, spontanes Gespräch.

00:50:54: Danke, dass du die Zeit genommen hast.

00:50:55: Eben auch spontanerweise und ich wünsch dir einen wunderschönen guten Tag.

00:50:59: noch ein schönen Tag Und ihr könnt euch beim Marcel melden.

00:51:01: Ihr könnt ihm auf plus gel folgen.

00:51:03: er schreibt herausragende Bücher.

00:51:04: ihr findet immer alles in den show notes und ja Vielen lieben danke.

00:51:11: Bevor es für heute endet noch ein paar worte in eigener sache.

00:51:15: Also erstmal danke fürs Zuhören, danke für die Aufmerksamkeit.

00:51:19: Ihr könnt mir sehr gerne schreiben per Instagram, per BlueSky oder auch per E-Mail.

00:51:23: Ich freue mich immer über Kommentare und Übereindrucke Und vor allen Dingen freue ich mich auf wenn ihr diesen Beitrag teilt.

00:51:30: also es wäre super cool weil ihr das in den sozialen Netzwerken ein bisschen streuen könntet damit wir auch Gehör finden mit unseren Gedanken.

00:51:38: Wenn ihr nichts verpassen wollt von mir und meiner Arbeit, dann schreibt euch doch bitte für den Newsletter ein.

00:51:44: Der ist auf Steady zu finden oder einfach ja ins gute Lage Newsletter eingeben oder bei mir in der Bio gucken.

00:51:50: Das heißt Ihr kriegt E-Mails von mir umsonst Und da sind alle Sachen drin die ich so mache Die Artikel aber auch die Podcasts und das sind eine ganz gute Erinnerung Für Euch um halt letzten Endes zu sehen.

00:52:04: Da hat er wieder was am Start und für mich, um euch Sachen senden zu können.

00:52:08: Also wenn mir helfen will... Wenn mir der Reichweite helfen will, da kann sich sehr gerne für den Newsletter registrieren.

00:52:14: Das würde mich freuen!

00:52:15: Abgesehen davon ist das Projekt hier selbstverständlich viel Arbeit.

00:52:18: Auch das Kurzformat Intermezzo ist richtig viel Arbeit auf ins Spontanes in der Vorarbeit, in der Produktion, in die Postproduktion.

00:52:26: Ihr könnt es ganz ermöglichen, wenn ihr ein Steady-Abo euch registriert, also für den Preis von einem kleinen Bier pro Monat oder vielleicht wenn ihr ein bisschen spandabler sein wollt.

00:52:37: Vielleicht sogar für den preis eines Döners.

00:52:40: oder so kann man meine Arbeit unterstützen, meine journalistische Arbeit unterstützen diese Podcasts unterstützen und auch mir einen Minimalhonora ermöglichen auch bei diesen folgen wo es eben keine Werbung gibt.

00:52:52: Ihr habt's vielleicht gemerkt beim Internet so gab es auch keine Werbungen diesmal.

00:52:57: So oder so?

00:52:58: Ganz herzlichen Dank fürs Zuhören, es hat Spaß gemacht und ich freue mich dass wir eine Community haben.

00:53:02: Und ich freu mich das ihr mir gerne zuhört und dass ihr mit mir mit denkt!

00:53:07: Ich würde sagen wir sehen uns in den sozialen Netzwerken wie gesagt cool wenn ihr die vorgeteilt.

00:53:12: Cool wenn ihr ein bisschen auch aufmerksam geschafft und wenn wir uns miteinander vernetzen auf welchen Plattform auch immer.